BUND bricht Erörterungstermin zur Altholzverbrennungsanlage ab

Am zweiten Tag der Erörterung zur geplanten Altholzverbrennungsanlage auf dem Gelände der MVB in Billbrook haben BUND und betroffene Anwohner vorzeitig den Termin abgebrochen. Auslöser waren die ignorante Verhandlungsführung der Behörde für Umwelt und Gesundheit und die unzureichende und veraltete Datenlage der vom Antragsteller vorgelegten Unterlagen.

 

„Die Verfahrensleitung hat sich nicht bemüht, die aufgetretenen Widersprüche zu klären und hat keinerlei Anstrengungen unternommen, das Verfahren transparent und objektiv abzuarbeiten“, sagt Maren Jonseck-Ohrt, Vorsitzende des BUND Hamburg. „So war es nur konsequent, diese Alibiveranstaltung zu verlassen!“

 

Insbesondere zur Vorbelastung des Stadtteils Billstedt durch bereits vorhandene Anlagen, zur tatsächlichen Schadstoffbelastung des Bodens, zur Lärmproblematik oder zur Aktualität der Luftmessungen blieben die Auskünfte unzureichend und widersprüchlich. Die Betreiberfirma Vattenfall und die zuständige Behörde für Umwelt und Gesundheit haben es offensichtlich an der notwendigen Sorgfalt fehlen lassen, da in dem Verfahren erheblicher Zeitdruck herrscht. Bis spätestens 28. Juni 2004 muss die Genehmigung für die Anlage vorliegen, sonst verliert Vattenfall Europe die Förderung durch das Erneuerbare Energie Gesetz (EEG).

 

Nach Abbruch des Erörterungstermins fordern BUND und die Anwohnervertreter eine Nachbesserung der Umweltverträglichkeitsprüfung. Dazu gehört insbesondere eine korrekte Bestandsaufnahme im Untersuchungsgebiet mit einem Radius von vier Kilometern um die geplante Anlage, wie es das Bundes-Immissionsschutzgesetz vorschreibt.

Für Rücksprachen:

Paul Schmid, BUND-Pressesprecher
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