BUND: Genehmigung Start- und Landebahn: 450 Seiten Vasallenarbeit für Airbus

5. Mai 2004

Genehmigung Start- und Landebahn: 450 Seiten Vasallenarbeit für Airbus

Der BUND Hamburg sieht nach Sichtung der rund 450 Seiten des Planfeststellungsbeschlusses zur Start- und Landebahnverlängerung in allen wesentlichen Punkten die Befürchtung bestätigt, dass die vermeintlich unabhängige Planfeststellungsbehörde nur als Erfüllungsgehilfe für Airbus und Senat auftritt.

Insbesondere bei der strittigen Frage der Bedarfsbegründung hat die Planfeststellungsbehörde Einwendungen im Planfeststellungsbeschluss gar nicht oder nur verkürzt wiedergegeben, sodass auch ihre Prüfergebnisse nicht nachvollziehbar sind. Dazu gehört insbesondere die Frage, warum technische Daten zum maximalen Startgewicht und zu den Landebahnansprüchen der Frachtversion, die Airbus selbst an anderer Stelle veröffentlicht hat, sich grundlegend von den Hamburger Planunterlagen unterscheiden. „Der Bedarf ist die zentrale Begründung für das ganze Vorhaben. Es ist ein Skandal, dass dieser Punkt offensichtlich bewusst lückenhaft abgehandelt wurde. Erst vor Kurzen war zudem bekannt geworden, dass Airbus auf dem Wallstreet-Forum im März 2004 die Frachtversion A 380F mit einem deutlich niedrigeren Gewicht vorgestellt hat“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Weiterhin ist es aus Sicht des BUND bezeichnend, dass es zwar über 1.000 Einwendungen zu dem Verfahren gegeben hat, alle aber als „unbegründet“ und „zwar begründet, aber nicht der Planfeststellung entgegen stehend“ weggewogen wurden.

„Der gesamte Planfeststellungsbeschluss und das vorangegangene Verfahren sind eine Auftragsarbeit und haben nichts mehr mit einer objektiven planrechtlichen Abwägung, wie sie das Gesetz vorsieht, zu tun“, so Manfred Braasch.

Der BUND wird nun intensiv weitere rechtliche Schritte prüfen.