Nachdem sich die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) auf Druck von Vattenfall auch weiterhin weigert, die Unterlagen für das geplante Kohlekraftwerk Moorburg ins Internet zu stellen, macht der BUND nun »Nägel mit Köpfen«. Der Landesverband wird die umweltrelevanten Unterlagen, die für die Stellungnahmen der Bevölkerung und der Verbände erforderlich sind, am heutigen Mittwoch auf der eigenen Internetseite veröffentlichen.
Die Behörde hat dem BUND inzwischen mitgeteilt, dass der von Vattenfall vorgeschobene Schutz des Urheberrechts nicht auf alle Planunterlagen zutrifft, die Prüfung, welche Unterlagen die Behörde veröffentlichen dürfe, aber innerhalb der nach der Umweltinformationsrichtlinie vorgegebenen Frist nicht erfolgen könne.
»Wir können nicht akzeptieren, dass die Blockadepolitik Vattenfalls aufgeht und die Akten erst veröffentlicht werden, wenn die Einwendefrist für die Bürger längst abgelaufen ist“, sagt Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Der BUND hatte nach einem offiziellen Antrag und mehrfacher Aufforderung, die Unterlagen zu veröffentlichen, die 49 Ordner am vergangenen Freitag in der Behörde »ausgeliehen« und in wesentlichen Teilen kopiert. Der Verband wollte mit dieser spektakulären Aktion auf die Schikanierung der Bürger durch den Vattenfall-Konzern aufmerksam machen und entscheidende Auszüge der Planunterlagen der Bevölkerung unbürokratisch zur Verfügung stellen.
Interessierte finden die Unterlagen sowie Mustereinwendungen gegen das geplante Kraftwerk auf der Internetseite des BUND Hamburg unter www.bund-hamburg.de.
