30. September 2010

Neue Ausgleichsfläche für Fahrrinnenanpassung: Nur ein PR-Gag von Wirtschaftssenator Karan?

Bei der heute von der Wirtschaftsbehörde verkündeten „neuen Ausgleichsfläche" Spadenländer Busch/Kreetsand kann es sich nach Ansicht des BUND Hamburg nur um einen schalen PR-Gag des neuen Wirtschaftssenators Karan handeln.

Die betreffende Fläche auf der Elbinsel Wilhelmsburg ist seit Jahren in der Planung, HPA hat einen Baubeginn für 2011 mehrfach angekündigt. Noch im Februar 2010 wurde das Projekt Kreetsand von der Wirtschaftsbehörde und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt als „Pilotprojekt zur Senkung des Tidenhubes" gefeiert . Die Maßnahme hat ihren Ursprung in einem Rückdeichungskonzept, das als Ausgleich für zahlreiche Deicherhöhungen in den 1990er Jahren auf den Weg gebracht wurde. Der neue Deich ist bereits seit einigen Jahren fertig, nur der Bodenaushub in der neuen Vordeichsfläche fehlte noch. Die Fläche liegt zudem im neu ausgewiesenen Naturschutzgebiet Auenlandschaft Norderelbe.

„Diese Maßnahme nun auf die geplante Elbvertiefung anzurechnen, ist eine bodenlose Frechheit. Wirtschaftssenator Karan will jetzt eine unabhängig von der Elbvertiefung beschlossene und bereits finanziell gesicherte Maßnahme doppelt anrechnen", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Erst vor kurzem hatten verschiedene Fachbehörden, unter anderem Deutschlands oberste Naturschutzbehörde, das Bundesamt für Naturschutz (BfN), die Auffassung vertreten, dass der vorgeschlagene Ausgleich (die Kohärenzsicherung nach EU-Recht) in vielen Aspekten „zu überarbeiten" und „zu ergänzen" ist.

Dies wird nach Ansicht des BUND wohl kaum gelingen, wenn die Wirtschaftsbehörde weiter so vorgeht wie im Fall Kreetsand. Neben der Frage der Kompensationsverpflichtungen gibt es zudem weitere erhebliche Kritikpunkte bezüglich der Beachtung des Europäischen Naturschutzrechts wie etwa eine unzureichende Alternativenprüfung.

Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND Hamburg, T: 040 - 600 387 12




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