Vattenfall legt falsche Gewinnermittlung vor – Millionenverlust für den Hamburger Haushalt

Nach Recherchen des Bündnisses UNSER HAMBURG - UNSER NETZ und des BUND Hamburg hat der Energiekonzern Vattenfall offenbar über Jahre eine falsche Gewinnermittlung aus dem Fernwärmegeschäft an die Stadt Hamburg übermittelt. Der Stadt sind dadurch Einnahmeverluste in Millionenhöhe entstanden.

„Wir gehen davon aus, dass Vattenfall die Gewinne verschleiert hat, um keine Abgaben an die Stadt zahlen zu müssen", empört sich Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg und Vertrauensperson der Volksinitiative UNSER HAMBURG - UNSER NETZ.

Nach Informationen des BUND wurde der Landesrechnungshof erstmals 2007 auf diesen Sachverhalt aufmerksam. Nach Prüfung des Konzessionsvertrages zwischen der Stadt Hamburg und dem Betreiber des Fernwärmenetzes, die Vattenfall Europe AG, sowie weiterer Unterlagen führt der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht aus, dass die von Vattenfall vorgelegte Gewinnermittlung „für Hamburg nachteilig" sein könnte. Die zuständige Behörde, die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), sicherte daraufhin zu, den aufgeworfenen Fragen nachzugehen.

Der Volksinitiative UNSER HAMBURG - UNSER NETZ liegt nun die von der BSU in Auftrag gegebene Prüfung vor. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner kommt zu dem Ergebnis, dass die Fernwärmesparte von Vattenfall Europe Hamburg ein handelsrechtliches Ergebnis von mindestens 30 Mio. Euro für 2007 erwirtschaftet hat. Für diesen Fall sieht der Konzessionsvertrag jedoch eindeutig vor, dass die „Benutzung der öffentlichen Wege für Fernwärmeleitungen entgeltpflichtig wird".

UNSER HAMBURG - UNSER NETZ und der BUND Hamburg haben weitere Indizien dafür zusammengetragen, dass Vattenfall seine Gewinne aus dem Fernwärmebereich offenbar verschleiert. Demnach weist die Vattenfall Europe Wärme AG für Berlin und Hamburg laut Geschäftsbericht 2009 einen Gewinn von über 413 Mio. Euro aus. Für das anteilige Hamburg-Geschäft, das bei rund 33 Prozent des Gesamtvolumens liegen dürfte, kann somit ein Gewinn von etwa140 Mio. Euro angenommen werden.

Für UNSER HAMBURG - UNSER NETZ und den BUND, die zusammen mit der Verbraucherzentrale Hamburg und dem Arbeitsbereich Diakonie u. Bildung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost das derzeit laufende Volksbegehren für die Rücknahme der Energienetze organisieren, ist der Fall klar: „Der Energiekonzern Vattenfall ist kein vertrauenswürdiger Partner für den Betrieb der Netze. Ein Grund mehr, sie in die Öffentliche Hand zurückzuholen", so Manfred Braasch.

Für Rückfragen:
Wiebke Hansen, UNSER HAMBURG - UNSER NETZ, Tel. (040) 600 387 17
Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, (040) 600 387 12

---