Stadtbahn: SPD hängt die Fahne in den Wind und wiederholt Fehler der Vergangenheit

Die jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz erinnern fatal an die Entwicklung von vor zehn Jahren, als das damalige Verfahren zur Stadtbahn von der SPD-geführten Baubehörde unter Eugen Wagner nur halbherzig betrieben wurde. Durch diese Verzögerungstaktik war es nach dem Regierungswechsel ein Leichtes, seitens der Schwarz-Schill-Regierung die Planung wieder zu kassieren. Dies wäre bei einem realen Baubeginn und entsprechender Vertragslage kaum gelungen.

„Nun hängt sich die SPD an Meinungsfragen mit der allzu durchschaubaren Absicht, nicht nur die Stadtbahnplanung, sondern vor allem die schwarz-grüne Regierungsarbeit zu zermürben. Damit gefährden Olaf Scholz und seine Gefolgsleute ein klima- und verkehrspolitisches Projekt, zu dem es keine Alternative gibt", kritisiert Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Noch im Wahlprogramm der SPD 2008 stand die „Wiederaufnahme der Planungen für ein Stadtbahn-Kernnetz" an erster Stelle zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr. Offenbar gelten diese Aussagen nun nicht mehr. „Und dass ausgerechnet die SPD die bislang mit einem schienengebundenen ÖPNV-Angebot unterversorgten Stadtteile Steilshoop und Bramfeld links liegen lassen will, verwundert schon sehr", so Manfred Braasch.

Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND Hamburg, T: 040 - 600 387 12

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