Planung Elbvertiefung: Zurück auf Los!

Die BUND-Landesverbände Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sehen vor dem Hintergrund des heutigen Eingeständnisses des Bundesverkehrsministeriums und der Hamburger Wirtschaftsbehörde, dass sich der Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung weiter verzögert, das gesamte Verfahren als gescheitert an. Durch fortlaufende Änderungen, widersprüchliche Aussagen etwa zur Erheblichkeit des Eingriffs und weiterhin massive Mängel erfüllen die Unterlagen nicht mehr die rechtlich gebotene Qualität und Vollständigkeit. Dies betrifft insbesondere die vorhandenen Alternativen wie eine tiefgangsbezogene Hafenkooperation, reduzierte Schiffsgeschwindigkeiten oder kleinere Ausbauvarianten, die von Hamburg nicht länger geleugnet werden dürfen.

Die letzten drei Jahre des laufenden Verfahrens haben deutlich gemacht, dass ein Festhalten an der jetzigen Planung zum Scheitern verurteilt ist. „Durchhalteparolen wie Sie heute erneut zu lesen waren, bringen gar nichts. Bereits 2007 hat der BUND unabhängig von der generellen Ablehnung des Projekts auf die Mängel hingewiesen. Die dann erfolgten ‚Notoperationen’ am Planwerk konnten das Projekt aber nicht mehr retten. Wir erwarten nun zumindest ein ehrliches Überdenken der Planung", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Für Rückfragen: Manfred Braasch, BUND Hamburg, T: 040 - 600 387-11

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