11. Mai 2011
Hamburg braucht einen ehrgeizigen Masterplan Klimaschutz
Die Ankündigung von Umweltsenatorin Jutta Blankau, für Hamburg einen neuen Masterplan Klimaschutz aufzulegen, begrüßt der BUND Hamburg ausdrücklich.
Die Hansestadt hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 insgesamt 40 % der CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 einzusparen. Der Erfolg der weltweiten Klimaschutzmaßnahmen hängt wesentlich von den konkreten Entscheidungen in den Städten ab. Hamburg trägt zudem den Titel „Umwelthauptstadt Europas 2011“. Aus Sicht des BUND muss der neue Masterplan Klimaschutz daher konkret und ambitioniert aufzeigen, wie Hamburg die Einsparziele erreichen will.
„Fasst man die seit Amtsantritt der neuen Regierung bekannt gewordenen Ansätze zusammen, ist zu befürchten, dass Hamburg an seinen selbst formulierten Klimaschutzzielen scheitern wird“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. Der Verzicht auf die Stadtbahn, die Unterstützung der Fernwärmetrasse Moorburg und die Ankündigung, im Wohnungsbau keine über den Bundesstandard hinaus gehenden Vorgaben machen zu wollen, sind dafür klare Hinweise. Noch 2010 hatte ein Gutachten der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) aufgezeigt, dass Hamburg durch eigene Maßnahmen bis 2020 ca. 1,6 Mio. Tonnen CO2 einsparen muss. Im Gutachten wurden als effektivste Maßnahmen eine Fernwärmeversorgung ohne Einsatz von Steinkohle (0,45 Mio. t CO2), eine Verkehrsreduzierung (0,38 Mio. t CO2) und die energetische Sanierung von Gebäuden (0,22 Mio. t CO2) genannt.
Der BUND Hamburg fordert daher die neue Umweltsenatorin auf, die Fachkompetenz in ihrer Behörde zu nutzen und unverzüglich ein neues Klimaschutzgesetz zu erlassen. „Ohne entsprechende ordnungsrechtliche Vorgaben etwa für die energetische Sanierung im Gebäudebestand wird der neue Masterplan Klimaschutz unverbindlich bleiben“, so der BUND. Außerdem müsse die Fachsenatorin der BSU aufzeigen, wie eine Verringerung des Pkw- und Lkw-Verkehrs in Hamburg erreicht werden kann, auch wenn die Zuständigkeit für den Bereich Verkehr an die Wirtschaftsbehörde abgegeben wurde. „Zuständig für den Klimaschutz ist nach wie vor die BSU“, so Braasch.
Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, 040 – 600 387-12