Elbvertiefung: Neue Wirtschaftlichkeitsuntersuchung notwendig

Nachdem nun auch Wirtschaftssenator Horch zugeben musste, dass die umstrittene Elbvertiefung teurer wird, sieht der BUND entsprechend der Hamburger Landeshaushaltsordnung die Erfordernis für eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung.  

Der BUND Hamburg hatte zu diesem Fragekomplex bereits im letzten Jahr den Landesrechnungshof angeschrieben, als sich andeutete, dass die Elbvertiefung deutlich teurer wird. Im Schreiben vom 07. Juni 2010 führt der Rechnungshof aus, dass „bei haushaltsfinanzierten Maßnahmen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Folgekostenabschätzungen im Aufstellungsverfahren der folgenden Haushalte zu aktualisieren….“ sind, „wenn sich wesentliche Randbedingungen ändern“ (siehe Anlage).  

Dies ist nach Einschätzung des BUND Hamburg der Fall, die Wirtschaftsbehörde selbst gibt die Kostensteigerungen zu. Die Kostenansätze haben sich von anfänglich 180 Mio. Euro deutlich gesteigert. Allein die Bandbreite der nun diskutieren Zahlen von 400 – 600 Mio. Euro zeigt, dass offenbar keiner mehr einen Überblick über das Projekt hat.  

„Es wird Zeit, dass eine seriöse Betrachtung der Wirtschaftlichkeit der Elbvertiefung erfolgt. Die Elbvertiefung ist ökologisch nicht vertretbar und soll mit erheblichen öffentlichen Mittel finanziert werden. Dabei sind noch nicht einmal auf der Hand liegende Alternativen mit deutlich geringeren Kosten belastbar geprüft worden. Wir hoffen, dass sich das Hamburger Parlament solche Vorgänge nicht gefallen lässt und seriöse Grundlagen für die anstehenden Haushaltsentscheidungen einfordert“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.        

Für Rückfragen:
Paul Schmid, BUND Hamburg, T: 040 – 600 387-12  

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