BUND Hamburg begrüßt Baustopp zur Weservertiefung

Nach dem das Bundesverwaltungsgericht gestern in Leipzig einen vorläufigen Baustopp für die geplante Weservertiefung verhängt hatte, sieht der BUND auch seine Position für die umstrittene Elbvertiefung bestätigt.

Ähnlich wie an der Weser haben die Planer der Elbvertiefung die Vorgaben für eine solide Bedarfsbegründung und eine Alternativenprüfung nicht umfassend abgearbeitet. Außerdem würden auch an der Unterelbe europarechtlich geschützte Tier- und Pflanzenarten massiv geschädigt.

"Es ist ein gutes Signal, dass sich das Bundesverwaltungsgericht des Planfeststellungsverfahrens an der Weser annimmt. Genau wie in Hamburg gibt es dort keine objektive Bearbeitung des Verfahrens: Regierung und Verwaltung sind zugleich Antragsteller und Genehmigungsbehörde. Nun wird das Bundesverwaltungsgericht prüfen, ob die Vorgaben des Naturschutzrechts eingehalten werden", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Bei der geplanten Elbvertiefung wäre der ökologische Eingriff noch deutlich gravierender als an der Weser. Allein die Baggermenge an der Unterelbe von ca. 40 Mio. m3 übersteigt diejenige an der Weser um ein Vielfaches. Außerdem bedroht die Vertiefung der Elbe den Lebensraum des Schierlings-Wasserfenchels, einer Pflanzenart, die weltweit nur noch an der Tideelbe vorkommt.

Aus Sicht des BUND müssen sich Hamburg und das Bundesverkehrsministerium nach der Entscheidung an der Weser erst recht die Frage stellen, ob das aktuelle Flickwerk der Planungsunterlagen zur Elbvertiefung einer gerichtlichen Überprüfung standhalten kann.

„Die Verantwortlichen sollten jetzt die Notbremse ziehen und auf eine norddeutsche Hafenkooperation setzen. Damit könnten Bund und Länder viele Millionen einsparen und gleichzeitig den ökologischen Eingriff an Weser und Elbe minimieren", so Manfred Braasch.

Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, Tel. 040 - 600 387 12

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