3. Oktober 2011
Kostenexplosion bei der Elbvertiefung
Nach den jüngsten Verlautbarungen des Bundesverkehrsministeriums zur Finanzierung der Elbvertiefung fordert der BUND Hamburg eine ehrliche Kostenaufstellung. 385 Mio. Euro seien nachweislich längst überholt, mittlerweile sei mit Kosten von deutlich mehr als einer halben Milliarde Euro zu rechnen.
Folgende zusätzliche Steigerungen lassen sich bereits jetzt beziffern. Die Deichsicherung am Altenbrucher Bogen wird mit 73 Mio. Euro veranschlagt, für das Hamburger Rückdeichungsprojekt Kreetsand werden 36 Mio. Euro angegeben - Kostensteigerungen jeweils nicht ausgeschlossen. Aufgrund der zu erwartenden Verschiebung der Brackwassergrenze entstehen weitere Kosten: Der Obstbau im Alten Land braucht ein neues Bewässerungssystem und an der Unterelbe ansässige Unternehmen müssen zusätzlich in die Wasseraufbereitung investieren. Die Kostenschätzungen hierfür liegen zwischen 25 und 150 Mio. Euro (DVZ vom 22.09.2011). Noch nicht beziffert sind die Kosten für die im Juli 2011 von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagenen zusätzlichen Naturschutzmaßnahmen.
„Die Kosten für die Elbvertiefung explodieren, Parlament und Öffentlichkeit werden darüber nicht ausreichend informiert. Hier droht nicht zuletzt eine Missachtung der Landeshaushaltsordnung und des Haushaltsrecht des Parlaments. Bereits die letzte Kostensteigerung für den Hamburger Haushalt in Höhe von 35 Mio. Euro wurde den Abgeordneten versteckt im Anhang einer Drucksache untergeschoben", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Mit den offensichtlichen Kostensteigerungen rutscht nach Einschätzung des BUND auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis in einen Bereich, der die gesamte Investition äußerst fraglich macht. Das nach wie vor als gültig erklärte, aber methodisch stark kritisierte Zahlenmaterial stammt aus dem Jahr 1999/2000: Die Elbvertiefung war damals mit Kosten von nur 180 Mio. Euro angesetzt worden - mit den dreifachen Kosten ist heute zu rechnen.
„Die ökologisch unvertretbare Elbvertiefung wird damit auch ökonomisch unhaltbar. Wenn das Bundesministerium nun für das eigentlich entscheidende „Baggerjahr" 2012 laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus" lediglich 25 Mio. Euro in den Haushalt einstellt, glaubt offensichtlich auch in Berlin niemand mehr an die Umsetzbarkeit dieses Vorhabens", so Braasch. „Angesichts maroder öffentlicher Haushalte und der europäischen Schuldenkrise sollte das Projekt Elbvertiefung mit seinem zweifelhaften Nutzen endlich aufgegeben werden!"
Für Rückfragen: Manfred Braasch, mobil: 0172 408 3401