BUND Hamburg startet Kampagne "HAMBURG ATMET AUF!"
Der BUND Hamburg startet heute eine Kampagne für eine bessere Luftqualität in Hamburg. Mit „HAMBURG ATMET AUF!“ will der Umweltverband darauf aufmerksam machen, dass in der Hansestadt derzeit über 220.000 Menschen in Stadtteilen leben, in denen die gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) massiv überschritten werden. Die Grenzwerte gelten seit dem 01.01.2010 und dienen vor allem der Gesundheitsvorsorge in Ballungsräumen. Der Hamburger Senat hat sich dieses Problems nicht ernsthaft angenommen, sondern im Gegenteil eine Fristverlängerung für die Einhaltung der Grenzwerte bei der EU-Kommission beantragt.
Die Kampagne startet mit einer Volkspetition. 10.000 Unterschriften sind notwendig, damit sich die Hamburger Bürgerschaft mit dem Problem befassen muss. „Wir wollen ein Signal setzen, dass dringend etwas für die Luftreinhaltung in Hamburg getan werden muss. Die gewählten Volksvertreter können nicht tatenlos zusehen, wie gesetzliche Vorgaben missachtet und die Gesundheit insbesondere von Kindern und älteren Menschen gefährdet wird“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Die zuständige Fachbehörde BSU hat im letzten Jahr den alten Luftreinhalteplan aus 2004 fortgeschrieben und darin aufgezeigt, mit welchen Maßnahmen die Situation verbessert werden soll. Dieser Fortschreibungsplan liegt dem BUND mittlerweile vor und offenbart die Konzeptlosigkeit der Fachbehörde: Laut den offiziellen Unterlagen werden die gesetzlichen Grenzwerte auch bis 2015 nicht eingehalten.
Stickoxide stammen vor allem aus dem motorisierten Verkehr, die entscheidende Belastung in den betroffenen Stadtteilen kommt aus PKW- und LKW-Motoren. Wirksame Maßnahmen wie etwa eine Kombination von Umweltzone und City-Maut werden vom Senat weiterhin abgelehnt, aber keine wirksamen Alternativen aufgezeigt.
„Verkehrspolitik und Luftreinhaltung arbeiten in Hamburg nicht Hand in Hand. Die für Verkehr zuständige Wirtschaftsbehörde interessiert sich erkennbar vor allem dafür, dass die Container den Hafen verlassen können und die Behördenleitung der BSU glänzt mit Ideenlosigkeit. Diese Kombination aus Ignoranz und fehlendem Gestaltungswillen wird auf dem Rücken der Hamburger Bevölkerung ausgetragen“, sagt Manfred Braasch.
Die Kampagne HAMBURG ATMET AUF läuft zunächst bis zum Ende des Jahres. Mitte Juli 2012 wird die EU-Kommission über die beantragte Fristverlängerung Hamburgs entscheiden. Der BUND wird die Entscheidung aus Brüssel sorgsam auswerten und dann über eine Klage gegen die Stadt Hamburg entscheiden. Eine vergleichbare Klage hatte im letzten Jahr in Wiesbaden dafür gesorgt, dass die Stadt nun eine Umweltzone einführt. Das Gericht kam zu dem treffenden Urteil, dass die Bevölkerung ein Anrecht auf die Einhaltung gesetzlicher Grenzwerte hat.
Für Rückfragen: Manfred Braasch, T.: 040 - 600 387-12
