3. Mai 2011
Hamburger Regierungsposition zum Ausbau der Mittel- und Oberelbe Makulatur
„Das Aus für ökologisch zerstörerische und ökonomisch sinnlose Ausbauvorhaben an Saale und Elbe ist ein großer Erfolg für den Schutz der Flüsse und der Natur. Nach zwanzigjährigem Streit um die Zukunft der noch weitgehend natürlichen Elbe und der Saale hat die Vernunft gesiegt", kommentiert Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg, die aktuell bekannt gegebenen Reformpläne der Bundesregierung in der Flusspolitik.
Damit ist nach Einschätzung des BUND Hamburg auch die Position der Hamburger Regierung zum Ausbau der Mittel- und Oberelbe hinfällig. Im aktuellen Regierungsprogramm der SPD ist noch von einer „Ertüchtigung der Mittel- und Oberelbe" die Rede, die unbedingt „erforderlich" sei.
Da Mittel- und Oberelbe in Abhängigkeit vom gegenwärtigen Transportaufkommen nun in die Kategorien Neben- bzw. Randnetz eingestuft werden, sind faktisch keine Bundesmittel für einen Ausbau oder eine weitergehende Ertüchtigung für die Binnenschiff-fahrt zu erwarten.
„Es ist gut, dass das Bundesverkehrsministerium entgegen der Position Hamburgs für die Elbe zwischen Geesthacht und tschechischer Grenze die Reißleine gezogen hat. Damit steigen die Chancen, den letzten relativ unverbauten Fluss Mitteleuropas in seiner ökologischen Qualität zu erhalten und sogar weiterzuentwickeln", so das Fazit von Manfred Braasch.
Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, 040 - 600 387-12