Elbvertiefung: Dritte Auslegung der Planunterlagen

Nach einer ersten Sichtung der nunmehr zum dritten Mal ausgelegten Planunterlagen zur Elbvertiefung kommen die BUND-Landesverbände Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu einem ernüchternden Ergebnis. So wurde erneut versäumt, die mehrfach kritisierte, veraltete Kosten-Nutzen-Untersuchung zu aktualisieren. Gerade die wirtschaftlichen Rahmendaten haben sich jedoch erheblich verändert und die Kosten für die Elbvertiefung sind von ursprünglich 180 Mio. Euro auf mittlerweile 400 Mio. Euro gestiegen. Dennoch geht die erneute Planänderung nicht auf diese Entwicklung ein.

Obwohl auch das Bundesverkehrsministerium und die Hamburger Wirtschaftsbehörde eingestehen mussten, dass mit der nächsten Elbvertiefung ein erheblicher Eingriff in Europäische Schutzgebiete verbunden ist, wird nur eine unvollständige Alternativenprüfung vorgelegt. Eine solche ist nach europäischem und deutschem Naturschutzrecht zwingend vorgeschrieben und muss darlegen, warum wesentliche Projektziele nicht mit anderen zumutbaren, aber ökologisch weniger problematischen und obendrein kostengünstigeren Maßnahmen erreicht werden können.

Entscheidend für die ökologischen Auswirkungen sind zudem Prognosen über die voraussichtlichen Veränderungen der Strömungsverhältnisse und der Wasserstände in der Tideelbe. „Auch hier liegt keine Aktualisierung vor, sodass die Planunterlagen nicht den Ansprüchen des Bundesverwaltungsgerichts an die Qualität entsprechender Unterlagen genügen", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Bei der letzten Überarbeitung (2. Auslegung) im Jahr 2008 hatte der BUND die völlig unzulänglichen Kompensationsmaßnahmen kritisiert. So wurde lediglich auf einen Ausgleichsbedarf von 600 ha verwiesen, ohne diesen mit konkreten und vor allem verfügbaren Flächen zu hinterlegen. Hier haben die Planungsbehörden nachgebessert. Allerdings haben die Umweltverbände Zweifel, ob die flächenmäßig größte Kompensationsmaßnahme, eine Hochmoorregeneration bei Osterrade nördlich des Nord-Ostsee-Kanals, tatsächlich die Verluste in der Tideelbe - also einem grundsätzlich anderen Lebensraum - angemessen ausgleichen kann.

Der BUND wird die Unterlagen bis Mitte Juli im Detail prüfen und danach eine umfassende Stellungnahme abgeben.

Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND Hamburg, T: 040 - 600 387 12
Carla Juhre, BUND Niedersachsen, T: 0511 - 96569-0
Hans-Jörg Lüth, BUND Schleswig-Holstein, T: 0431 - 660 60 -20

---