Elbvertiefung: Kostenexplosion für den Hamburger Haushalt

Laut einer Kleinen Anfrage (19/5248), die dem BUND Hamburg und dem Förderkreis „Rettet die Elbe" vorliegt, sind die Kosten für die aktuell geplante Elbvertiefung für die Hamburger Steuerzahler auf inzwischen 137 Mio. Euro gestiegen. Damit liegt der Hamburger Anteil der insgesamt 385 Mio. Euro teuren Maßnahme um rund 35 Mio. Euro höher als der noch Ende 2006 von der Bürgerschaft bewilligte Ansatz von 102,5 Mio. Euro.

"Die Elbvertiefung kommt immer mehr in unsicheres Fahrwasser: Am Anfang eine falsche Bedarfsbegründung, dann ein dilettantisches Planverfahren und jetzt eine regelrechte Kostenexplosion für den Hamburger Haushalt", kommentiert Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg, die bislang verheimlichten Zahlen des Senats.

Auffallend ist aus Sicht der Verbände, dass trotz der Ankündigung von Wirtschaftssenator Axel Gedaschko vom 12. August vergangenen Jahres bislang keine Gespräche mit der EU-Kommission geführt wurden. Zum Hintergrund: Im August 2009 mussten der damalige Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Hamburgs Wirtschaftssenator kleinlaut eingestehen, dass die geplante Elbvertiefung im Gegensatz zu früheren Aussagen die Europäischen Schutzgebiete an der Unterelbe vermutlich doch erheblich beeinträchtigen würde. Damit wäre ein Ausnahmeverfahren bei der Europäischen Kommission notwendig. Bis heute, so ist der Kleinen Anfrage 19/5248 zu entnehmen, hat aber noch kein Gespräch in Brüssel stattgefunden. "Offenbar ist Elbvertiefung nicht mehr so wichtig oder auch Wirtschaftssenator Gedaschko glaubt nicht mehr an einen Erfolg", so Herbert Nix vom Förderkreis Rettet die Elbe.

Der BUND Hamburg und der Förderkreis „Rettet die Elbe" fordern weiterhin eine ernsthafte Kooperation der deutschen Nordseehäfen. Dies würde nach Ansicht der Verbände die geplante Elbvertiefung überflüssig machen, dem Naturschutz dienen und den Steuerzahler entlasten. Zumindest aber müsse die Stadt eine neue, glaubhafte und methodisch aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung, so wie sie durch die Landeshaushaltsordnung vorgeschrieben ist, vorlegen. Ansonsten dürfe die Bürgerschaft dieser gigantischen Kostenerhöhung nicht zustimmen.

Für Rückfragen:
BUND Hamburg: Paul Schmid, BUND-Pressesprecher, Tel. 040 - 600 387 12
Förderkreis „Rettet die Elbe": Herbert Nix, Tel. 0152 220 884 72

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