10. Dezember 2010

Elbvertiefung: Europäische Kommission muss objektives Verfahren zur Elbvertiefung gewährleisten

Vor dem Hintergrund der heute in Hamburg veröffentlichten Zusage des EU-Kommissars Tajani, „sich für einen schnellen und erfolgreichen Abschluss des Verfahrens" bezüglich der Kommissions-Stellungnahme zur geplanten Elbvertiefung einzusetzen, fordert der BUND Hamburg ein objektives und transparentes Verfahren.

Von der Elbvertiefung sind wichtige Europäische Naturschutzgebiete im gesamten Unterelberaum betroffen. Die diesbezüglichen Planunterlagen haben trotz mehrfacher Auslegung gerade den Anforderungen des europäischen Naturschutzrechtes nicht entsprochen - dies haben zuletzt auch das Bundesamt für Naturschutz und das niedersächsische NLWKN erneut bestätigt. So bleibt nach wie vor die Alternativenprüfung unzulänglich, die Datenlage veraltet und Vorschläge für die Kohärenzsicherung unvollständig.

„Wir hoffen sehr, dass sich Kommissar Tajani in erster Linie für ein objektives und vor allem ergebnisoffenes Verfahren einsetzt. Sollten die Vorgaben des europäischen Naturschutzesrechtes vorschnell dem Lobbydruck der Maritimen Wirtschaft geopfert werden, wäre dies auch ein Armutszeugnis für die Kommission", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg

Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND Hamburg, T: 040 - 600 387-12




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