22. September 2009

BUND begrüßt Stiftung Lebensraum Elbe

Mit dem vom Hamburger Senat vorgelegten Gesetzesentwurf zur Errichtung der „Stiftung Lebensraum Elbe" wird eine alte Forderung des BUND erfüllt: Da die Stiftung zu einem Großteil aus Mitteln der HPA und aus Hafengebühren finanziert wird, wird der maßgebliche Verursacher für die Schäden an der Tideelbe endlich stärker zur Kasse gebeten. In den letzten fünf Jahrzehnten wurde die Tideelbe mit Verweis auf die Hafen- und Schiffsgrößenentwicklung mehrfach vertieft, insgesamt 10 Nebenflüsse erhielten Sperrwerke und immer mehr ökologisch wertvolles Deichvorland wurde vernichtet.

„Es gilt nun, die bereits für Ende 2008 angekündigte Stiftung mit Leben zu füllen und an der Tideelbe sinnvolle Maßnahmen umzusetzen", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. Aus Sicht des BUND sollten insbesondere Vordeichflächen und Flachwasserzonen geschaffen und auch die Durchgängigkeit der Elbnebenflüsse wieder verbessert werden. Als richtungsweisend bewertet der BUND die Konstruktion des Stiftungsrates. „HPA und Hafenwirtschaft sitzen mit am Tisch, von daher erwarten wir, dass nun auch der Zugriff auf Flächen im Hafenentwicklungsgebiet für Naturschutzzwecke deutlich besser als in der Vergangenheit laufen wird", so Braasch weiter.

Kritisch sieht der BUND allerdings die Deckelung der zufließenden Hafengebühren. Laut Vorschlag des Senats soll bei einem Gesamtkapital von 40 Mio. Euro Schluss sein. Mit einer solchen Regelung wären Maßnahmen wie die derzeit in Umsetzung befindliche Rückdeichung Kreetsand mit Kosten von über 30 Mio. aus Stiftungsmitteln kaum möglich. Der Mittelzufluss aus den Hafengebühren müsse für die langfristige Handlungsfähigkeit der Stiftung deshalb ohne Einschränkung gewährleistet werden, fordert der BUND.

Die geplante Elbvertiefung würde für das künftige Wirken der Stiftung allerdings einen herben Rückschlag bedeuten, so der BUND. Von der Stiftung finanzierte Verbesserungen an der Elbe würden durch kontraproduktive Wirkungen der Vertiefung ad absurdum geführt. „Wenn der Hamburger Senat jetzt etwas für die Tideelbe tun will, ist die Stiftung ein richtiger Schritt - auf die unsinnige und voraussichtlich bis zu 500 Millionen Euro teure Elbvertiefung muss er aber verzichten", sagte Manfred Braasch.

Für Rückfragen: Paul Schmid, Tel: 040 - 600 387-12




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