Obwohl derzeit acht gigantische Kohlekraftwerke mit Kühlwasserentnahme entlang der Tideelbe geplant sind, haben die zuständigen Ministerien aus Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein bis heute keinen Wärmelastplan vorgelegt. Offenbar scheuen die Bundesländer verbindliche Vorgaben, die bei der Kraftwerksplanung zu berücksichtigen wären. Anders ist nicht zu erklären, warum trotz Ankündigung der Staatlichen Pressestelle Hamburg vom 25.09.2007, ein entsprechender Plan würde 'Anfang 2008' vorliegen, noch kein Regelwerk existiert.
»Offensichtlich gibt es insbesondere vom niedersächsischen Umweltminister ein Störfeuer gegen den neuen Wärmelastplan. Herr Sander nimmt einmal mehr seine Aufgabe als Umweltminister nicht wahr und will mit dem üblichen wirtschaftsfreundlichen Tenor verhindern, dass die Vorgaben des Wärmelastplans dem einen oder anderen Kraftwerk die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit rauben könnte«, so Heiner Baumgarten, Vorsitzender des BUND Niedersachsen.
Diese Situation stellt sich derzeit beim laufenden Genehmigungsverfahren in Hamburg. Fachlich abgeleitete Auflagen bei der Kühlwasserentnahme würden nach Einschätzung des BUND für das geplante Kohlekraftwerk Moorburg Einschränkungen oder Stillstand an über 100 Tagen pro Jahr bedeuten.
»Der Wärmelastplan muss nun schnell verabschiedet werden. Ansonsten droht an der Tideelbe eine genehmigungsrechtliche Willkür auf Kosten der Tideelbe. In Brunsbüttel sind Anlagen geplant, die mit bis zu 33 °C einleiten würden. Dies wäre eine gewässerökologische Katastrophe«, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Um den zuständigen Ministerien auf die Sprünge zu helfen, hat der BUND nun Eckpunkte für einen Wärmelastplan aufgestellt, die insbesondere den Anforderungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie gerecht werden. Gerade in Hinblick auf die immer wieder kritischen Sauerstoffwerte in der Tideelbe werden dabei strenge Betriebsauflagen formuliert und bei Erreichen einer maximalen Wassertemperatur die Abschaltung der Anlagen verlangt.
