Elbvertiefung: Bundesminister Glos blamiert sich mit undifferenzierten Kommentaren
Die jüngsten Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Glos gegenüber dem Hamburger Abendblatt zeugen von wenig Fachkenntnis und wiederholen aus Sicht des BUND nur die Vertiefungs-Ungereimtheiten der maritimen Wirtschaft. »Von einem Bundeswirtschaftsminister darf man erwarten, dass er ein Projekt, das derart strittig ist, bei dem 5.200 qualifizierte Einwendungen vorliegen und gegen das jüngst 15.000 Menschen demonstriert haben, mit mehr Tiefgang in der Öffentlichkeit kommentiert«, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
So zeigen auch die aktuellen Tiefgangsstatistiken, dass der Hamburger Hafen im Linienverkehr bereits von den weltgrößten Containerschiffen angefahren wird, so dass eine weitere Vertiefung nicht notwendig ist. Der Hamburger Hafen hat derzeit einen Umschlagzuwachs bei Containern von 15 % pro Jahr - und dies ohne Elbvertiefung. Grund für die lautstarken Forderungen der Reeder nach einer erneuten Elbvertiefung ist allein, dass in Einzelfällen tidebedingte Wartenzeiten bei Niedrigwasser hingenommen werden müssen.
Das Beseitigen dieser Wartezeiten durch die 350 Mio. Euro teure Elbevertiefung würde zu erheblichen ökologischen und hydrologischen Auswirkungen führen. Das weiterhin fehlende Hafenkonzept für die deutsche Nordseeküste würde zeigen, dass eine weitere Elbvertiefung durch verstärkte Arbeitsteilung deutscher Seehäfen überflüssig ist. »Statt die Standortegoismen und Falschaussagen von Hamburg zu unterstützen, sollte Wirtschaftsminister Glos sich gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Tiefensee endlich um das nationale Hafenkonzept kümmern. Damit ließen sich die massiven ökologischen Eingriffe minimieren, erhebliche Steuermittel einsparen und gleichzeitig die Warenströme bewältigen«, so der BUND.
Der BUND geht davon aus, dass die geplante Elbvertiefung gegen mehrere europäische Umweltrichtlinien verstößt. So wurde auf eine Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) verzichtet, der Eingriff entsprechend der FFH-Richtlinie falsch bewertet und das Verschlechterungsverbot der EU-Wasserrahmenrichtlinie missachtet. Bezeichnend ist aus Sicht des BUND Hamburg auch, dass die angeblich fachlich abgesicherten Planunterlagen in erheblichem Umfang nachgebessert werden müssen und es zu einer erneuten Auslegung kommen wird. Damit ist der ursprünglich von Hamburg gesteckte Zeitplan schon mehr als zwei Jahre überschritten.
