BUND: Senat muss bei Solarförderung nachlegen

5. August 2008

Senat muss bei Solarförderung nachlegen

Der BUND Hamburg hat die angekündigte Kürzung der Zuschüsse für Solarenergienutzung und Heizungsumrüstung scharf kritisiert und fordert vom Hamburger Senat eine Aufstockung des Finanzierungsvolumens aus Sondermitteln.

»Die angekündigten Kürzungen sind ein fatales Signal an alle Bürger, die bereit sind, jetzt in Solarenergie und damit in den Klimaschutz zu investieren«, so Paul Schmid, Sprecher des BUND Hamburg. Der BUND geht davon aus, dass mit den Kürzungen viele Förderanträge nicht nur aufgeschoben, sondern zurückgenommen werden. »Anstatt den Solarenergieboom mit zusätzlichen Fördermitteln am Laufen zu halten und auszubauen, sorgt die Koalition für sein jähes Ende. Ein denkbar schlechter Start für die Klimaschutzbemühungen der schwarz-grünen Koalition«, so Paul Schmid.

Der BUND fordert, dass die derzeitige Förderung mindestens bis zur Verabschiedung des nächsten Haushalts aufrechterhalten wird. Die Mittel dafür dürften jedoch auf keinen Fall in anderen Bereichen des Umwelt- und Klimaschutzes weggestrichen werden, sondern müssten über Sondermittel des Senats aufgebracht werden. »Bei Großprojekten wie der Airbus-Erweiterung, der Elbphilharmonie oder der U-Bahn U4 waren ein paar zusätzliche Millionen nie ein Problem«, so Paul Schmid.

Für die kommenden Haushaltsberatungen sieht der BUND zwar die Möglichkeit, die Förderungen an die Marktsituation anzupassen. Allerdings müsse Hamburg im Solarbereich weiterhin eine Spitzenstellung einnehmen, da andere regenerative Energien wie etwa die Windenergie in der Hansestadt keine große Rolle spielen könnten.

Der BUND weist darauf hin, dass Investitionen in neue Heizungsanlagen und Solarwärme nach wie vor rentabel sein können. Aufgrund steigender Energiekosten, günstigerer Anlagenpreise und der im Bundesländervergleich immer noch relativ guten Förderung in Hamburg sollten die Bürger noch einmal genau nachrechnen und ihre Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben. Dabei sollten auch die Fördermöglichkeiten auf Bundesebene wie etwa der »Kesseltausch-Bonus« berücksichtigt werden, der vor kurzem noch einmal bis Ende 2009 verlängert wurde.