Elbvertiefung: Planfeststellungsverfahren fährt gegen die Wand
Das für die Planung der nächsten Elbvertiefung zuständige Projektbüro von HPA und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hat nun offiziell einräumen müssen, dass die noch vor kurzem als 'weltweit einmalig' gelobten Planungsunterlagen erheblich nachgebessert werden müssen. Damit wird sich allein das reguläre Verfahren nach Einschätzung des BUND Hamburg um mindestens ein weiteres Jahr verzögern.
Die Planungsunterlagen waren seit der Auslegung vor mehr als einem Jahr unisono von Behörden und Umweltverbänden massiv kritisiert worden. Gravierende fachliche und methodische Fehler ließen unter anderem das Bundesamt für Naturschutz und auch das schleswig-holsteinische Umweltministerium zu dem Schluss kommen, dass auf dieser Grundlage kaum ein rechtssicheres Verfahren möglich wäre. »Hier zeigt sich sehr deutlich, was passiert, wenn Gutachter und planende Behörden eine massive politische Vorgabe - in diesem Fall, dass die Elbvertiefung um jeden Preis ökologisch verträglich 'gemacht' werden muss - abzuarbeiten haben«, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Die Verhandlungsführer der schwarz-grünen Koalitionsgespräche fordert der BUND Hamburg auf, das strauchelnde Genehmigungsverfahren als Chance zu begreifen und das Verfahren einzustellen. Die ursprünglich geplante Elbvertiefung wird auch mit nachgereichten Unterlagen kaum durchsetzbar sein, allein schon aufgrund der Widerstände aus Niedersachsen und der Klageandrohung betroffener Gemeinden, Landkreise und Verbände.
Das aktuelle Schreiben des Projektbüros 'Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe' senden wir Ihnen gerne als pdf-Datei zu.
